Donnerstag, 10. Oktober 2019

Aktionen für Frieden sind vielfältig und Jede/r kann mitmachen

Am 09.10.2019 fand im Landesgericht Magdeburg eine Berufungsverhandlung gegen eine bereits ausgesprochene Verwarnung statt, die im Verhandlungssaal selbst von zahlreichen Besucher*innen und auch von einer Mahnwache vor dem Gerichtsgebäude unterstützt wurde.

Ca. 220 Minuten Beteiligung an der Mahnwache, mein Beitrag als Teilnehmerin der Sammlungsbewegung Aufstehen in Magdeburg, solange dauerte dieser Berufungsprozess der jungen Frau Paula Schumann, die sich vor einiger Zeit im Rahmen eines Spazierganges entlang des Zaunes am Militärstandort "Schnöggersburg" aktiv vor Ort für geltendes Recht eingesetzt hat, das durch die Bundesregierung (Bundeswehr) in der Colbitz-Letzlinger-Heide verletzt wird, wofür Paula Schumann verurteilt wurde.

In ihrer Verteidigungsrede ging Paula Schumann u.a. auf den Artikel 1 (2) („Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.“) und den Artikel 25 („Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.“) des Grundgesetzes und auf die Bedeutung der Colbitz-Letzlinger-Heide als Fauna-Flora-Habitat-Schutzgebiet und auf die gesetzesverletzenden Handlungen der Bundeswehr in diesem Bereich ein.

Was geht das alles die Magdeburger*innen an? --> Die Landeshauptstadt Magdeburg bezieht ihr Trinkwasser aus der Colbitz-Letzlinger-Heide.

Was hat das mit einem Kampf für Frieden zu tun? --> Das steht u.a. auf dem Transpi auf dem Foto.

Für weitere Informationen empfehle ich die Internetseite der Bürgerinitiative OFFENe HEIDe.
Wie wir als Aufstehen-Regionalgruppe Magdeburg uns weiterhin konkret für Frieden einbringen wollen, werden wir u.a. in unserem Plenum am 17.10.2019 in Magdeburg besprechen (Tagesordnung siehe oben im Kalender).

Ein Dankeschön und unsere Solidarität geht auch an die Aktivistis von Extinction Rebellion, die derzeit mit kreativen, friedlichen und gewaltfreien zivilem Ungehorsam in Berlin gegen das Artensterben und für den Klima- und Umweltschutz protestieren.

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK UND KÖNNEN ETWAS VERÄNDERN!

Christine Meier für Aufstehen Region Magdeburg

Samstag, 5. Oktober 2019

Stadt Halle (Saale) unterzeichnet ICAN-Städteappell

Die Regionalgruppe Halle der Sammlungsbewegung Aufstehen hat in der Einwohnerfragestunde am 03.07.2019 den Stadtrat und den Oberbürgermeister der Stadt Halle (Saale) aufgefordert, den ICAN-Städteappell zum Verbot von Atomwaffen zu unterzeichnen.

Die Organisation ICAN hat für ihr Engagement im Kampf für die weltweite Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsantrages am 10.12.2017 den Friedensnobelpreis erhalten. An diesem Tag wurde vor dem Halleschen Stadthaus die Flagge der internationalen „Mayors for Peace“-Kampagne gehisst (siehe Presseportal der Stadt Halle). Eine Unterzeichnung des ICAN-Städteappells durch Halle (Saale) muss deshalb die logische Folge der Beteiligung an den „Mayors for Peace“ sein.

Bei der von der Aufstehen-Regionalgruppe Halle auf dem Halleschen Markt durchgeführten Mahnwache am Weltfriedenstag (01.09.2019) wurde diese Forderung erneut öffentlich gemacht und fand vollen Zuspruch bei den Besuchern.

Auf Grund dieser Initiativen und der Forderung weiterer Bürger wurde die Frage der Unterzeichnung des ICAN-Städteappells am 25.09.2019 auf die Tagesordnung des Stadtrates gesetzt. Der Stadtrat beauftragte den Oberbürgermeister, Herrn Dr. Bernd Wiegand, den Appell zu unterzeichnen. Halle (Saale) ist damit die 54. deutsche Stadt, die die Bundesregierung auffordert, dem ICAN-Vertrag beizutreten.

Sonntag, 8. September 2019

Die Bewegung „Aufstehen“ mit ihrer Gruppe in Halberstadt (Sachsen-Anhalt) war am Weltfriedenstag dabei

Im Harzkreis gibt es seit ca. einem Dreivierteljahr eine kleine aktive Gruppe der Sammlungsbewegung „Aufstehen“. Wir treffen uns regelmäßig und sind auf verschiedenen Ebenen aktiv. Wir setzen uns für eine friedlichere, sozialere und gerechtere Welt ein und streben keine Parlamentssitze an. Wir engagieren uns vor allem für den Frieden, Umweltschutz, für mehr Miteinander, eine bessere Sozialpolitik und für die Solidarität mit Lateinamerika. Wir gestalten auch eigene Vorträge zu den Themen „Frieden und Abrüstung“, „Klimapolitik“ oder zur „Basisdemokratie“, nehmen u. a. auch an Friedensaktionen und Protestdemos gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit teil und unterstützen den Kampf indigener Völker.

Doch Grundlage für alles Leben ist der Frieden. So waren wir am 30.August mit einem Stand und mit Plakaten präsent. Hier zum Beispiel mit folgenden Forderungen: „Ami go home!“, „Abrüstung statt Aufrüstung!“, „Stoppt den Waffenhandel!“ oder „Bildung statt Bomben!“

Nach der Befreiung vom Faschismus war es Konsens: „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!“ Davon ist heute leider wenig zu spüren. Russland wird erneut als Bedrohung stilisiert. Dabei gibt das Land nachweislich 15mal weniger für den Militärhaushalt aus, als die NATO. Die NATO provoziert durch Großmanöver und Truppenstationierungen an der russischen Staatsgrenze. Die Regierungen der NATO-Staaten haben sich verpflichtet, ihre Rüstungsausgaben drastisch auf 2% zu erhöhen, Geld, das wir im Sozial- oder Umweltbereich dringend benötigen.

Wir hatten zahlreiche Gespräche über das Thema „Krieg - Frieden“ mit Halberstädter Bürgern*innen. Dabei stellten wir erneut fest, dass die nahende Kriegsgefahr kaum im Bewusstsein der Bürger*innen verankert ist.

Freitag, 6. September 2019

Aufstehen-Friedensfrühstück zum Weltfriedenstag in Halle

Am 1. September 1939 genau vor 80 Jahren überfiel Deutschland Polen. Dies war der Beginn des 2. Weltkrieges. Um daran zu erinnern, hat die Aufstehen Gruppe Halle eine Mahnwache in Form eines Friedensfrühstücks auf dem Marktplatz in Halle direkt vor der Marktkirche organisiert.

Wir leben in keiner friedlichen Welt. Deutschland hat daran einen entscheidenden Anteil – sowohl durch Rüstungsexporte als auch durch direkte Auslandseinsätze der Bundeswehr und plant in den nächsten Jahren seine Militärausgaben zu verdoppeln. Viele Menschen sind sich der weltweiten Kriegsgefahr nicht bewusst, und so sollte dieser Tag vor allem dazu genutzt werden, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen.
Wir waren nicht nur gut zu sehen, sondern vor allem gut zu hören. So schallte u.a. die Rede von Eugen Drewermann aus der Erlöserkirche in Kaiserslautern anlässlich der Proteste gegen die Airbase Ramstein 2017 über den Halleschen Marktplatz. Eugen Drewermann ist nicht nur Theologe und Schriftsteller, er ist auch Unterstützer der Sammlungsbewegung Aufstehen. Er wurde als römisch-katholischer Priester suspendiert und trat 2005 aus der Kirche aus.

Es wurden Infomaterial, vor Ort gefertigte Friedenstauben und Flyer verteilt, in denen sehr konkrete Forderungen stehen. Die Stadt Halle soll:
  • Werbung für die Bundeswehr im öffentlichen Raum der Stadt Halle wie in Schulen oder Straßenbahn unterbinden
  • den ICAN-Appell an die Bundesregierung über den Beitritt zum UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen unterzeichnen
Diese Forderungen wurden über Lautsprecher ständig wiederholt.
Dem Hinweis, auch selbst für das Verbot von Atomwaffen zu unterschreiben, folgten viele Hallenser Bürgerinnen und Bürger. Wir erhielten viel Zuspruch aber auch Unverständnis oder Gleichgültigkeit.

Um die Erinnerung an den Krieg nicht verschwinden zu lassen, wurde aus den illegalen NS- und Kriegstagebücher von Erwin Hahs des Jahres 1939 aus Halle vorgelesen. Erwin Hahs war zusammen mit Carl Völker ein wichtigster Vertreter der Moderne in Halle, 1933 wurde er als Burg-Professor entlassen, von der örtlichen NSDAP-Presse 'Die braune Front' verfemt als 'Bolschewik vom Giebichenstein'. Er hatte eine Nähe zum christlichen Widerstand, z.B. zu Bonhoeffer.
Fragen, denen wir uns stellen müssen, sind:
  • Wie verhindern wir das Vergessen der Gräuel von Kriegen?
  • Wie machen wir Krieg für die Menschen sichtbar?
  • Wie sensibilisieren wir die Menschen?
Ein Weg dazu ist die Musik. Und so liefen während der gesamten Aktion Friedenslieder aus unterschiedlichen Zeiten, meist aus der Konserve aber auch live von Kay Dubberke, einem Musiker aus Halle.

Wir haben noch viel zu tun: Wir müssen Menschen aufklären, bilden und zusammen bringen. Die Aufgaben, die vor uns liegen, sind gewaltig. Das schaffen wir nur gemeinsam mit allen Menschen, die erkannt haben, dass es so nicht weiter geht. Die klimatischen Veränderungen zeigen uns deutlich den Irrsinn unseres Wirtschaftssystems: „Die Umwelt hat keine Probleme, wir haben Gesellschaftsprobleme!“ (Zitat aus einem Interview von Jung und Naiv mit Dr. Maja Göpel).
Wir brauchen eine Gesellschaft, die weltweit ohne dieses ständige kranke Wachstum auskommt, welches völlig blind dem Kapitalmarkt dient.
Für dieses System werden Kriege geführt, dafür werden unser Planet und die Zukunft unserer Kinder zerstört.

Lasst uns gemeinsam für eine lebenswerte friedliche Welt aufstehen.

Aufstehen Halle

Dienstag, 3. September 2019

Aufstehen für den Frieden - Aktion zum Weltfriedenstag in Magdeburg

Frieden ist ein Thema, was alle Menschen betrifft – gerade weil mit den heutigen Waffentechnologien mehr als genügend Potential vorhanden ist, die gesamte Menschheit auszulöschen. Genau aus diesem Grund haben wir von Aufstehen anlässlich des Weltfriedenstags am 31.08.2019 in der Fußgängerzone von Magdeburg (Breiter Weg) eine Kundgebung und Informationsveranstaltung mit dem Ziel durchgeführt, die derzeitige Kriegspolitik anzuprangern und die Menschen für das Thema Frieden zu sensibilisieren. Ausgangsbasis der Aktion war der Innen- und Außenbereich des WOBAU/Studentenprojekts in:takt, das uns von dessen Betreibern freundlicherweise zur Verfügung gestellt wurde. Noch einmal großen Dank an dieser Stelle dafür.

Unsere rund vierstündige, in der Regionalzeitung und im Radio angekündigte Aktion bestand aus einem ca. 20 minütigen Programm, das mehrfach zu unterschiedlichen Zeiten wiederholt wurde, um verschiedene, gerade vorbeikommende Menschen anzusprechen. In einem Theaterstück trat zunächst „Uncle Sam“ auf und erläuterte auf satirische Art und Weise die kapitalistische Politik der USA, deren negative Folgen für den Weltfrieden, die Rolle der Nato und die blinde Gefolgschaft der EU (Link zum Video).

Danach wurde ein kurzes, aber eindrucksvoll-bedrückendes Video von der Bombardierung Münsters im 2. Weltkrieg gezeigt (Link zum Video), um den Menschen noch einmal deutlich vor Augen zu führen, was Krieg eigentlich bedeutet. Zur Verstärkung dieses Eindrucks wurde eine Nebelmaschine verwendet und mehrere Aufstehende legten sich als namenlose „Kriegsopfer“ mit entsprechend beschrifteten Schildern leblos auf den Boden.

Abgeschlossen wurde das Programm durch das eigentliche Kernstück der Aktion: Einen eindringlichen Appell an die Bürger, sich für den Frieden stark zu machen, indem sie vorgefertigte Briefe an Ihre Bundestagsabgeordneten unterschreiben mit der Aufforderung, für eine friedliche Politik und gegen Kriege einzutreten. Die Vorbeikommenden hatten am Infostand zudem die Möglichkeit, mit uns ins Gespräch zu treten, Friedenstauben zu basteln sowie Infomaterialien zu sichten und ggf. mitzunehmen, darunter Friedenszeitungen, Faktensammlungen zum Thema Kriegspolitik Deutschlands, Fotos von Mahnmalen des Friedens/Kriegs in Magdeburg und das Lied „Kleine weiße Friedenstaube“. Eine auf dem Boden ausgelegte, mehrere Meter große Weltkarte mit Markierungen aller Einsatzorte der Bundeswehr sollte verdeutlichen, dass die Politik unserer Regierung mitnichten friedlich ist. An der Aktion beteiligten sich zudem der BUND mit der Perspektive des Natur- und Umweltschutzes sowie die Initiative OFFENe HEIDe.

Obwohl die Zahl der Passanten durch eine Straßenbaustelle und das heiße Sommerwetter deutlich geringer als üblich war, kann man von einer insgesamt wirklich gelungenen Aktion mit qualitativ hochwertigen Beiträgen sprechen. Es wurden Gespräche mit Passanten geführt und einige Unterschriften gesammelt, die den jeweiligen Bundestagsabgeordneten möglichst medienwirksam übergeben werden sollen. Jedoch zeigte sich auch, wie schwierig und herausfordernd es sein kann, Menschen anzusprechen und zu mobilisieren und dass wir in dieser Hinsicht einen langen Atem brauchen werden. Aufgrund der globalen Bedeutung des Themas Frieden ist es jedoch in jedem Fall lohnenswert und dringend notwendig, diesen Atem auch weiterhin zu investieren.

V.i.S.d.P. Thomas Nordhausen

Samstag, 31. August 2019

Weltfriedenstag 1. September

An diesem Sonntag jährt sich zum 80-igsten Mal der Tag, an der II. Weltkrieg begann. Dieser Tag wird seit 1946 als Weltfriedenstag begangen. Aus diesem Anlass lädt die Ortsgruppe Halle der Sammlungsbewegung #aufstehen in der Zeit von 10.00 Uhr bis 13.00 Uhr auf dem Halleschen Markt zu einem Friedensfrühstück ein.

An diesem denkwürdigen Tag möchten wir an die unfassbar hohen Opferzahlen und die Zerstörungen dieses globalen militärischen Konfliktes mahnend erinnern. Zugleich möchten wir vor den akuten Gefahren einer Politik der militärischen Stärke und einer heute wieder ansteigenden Kriegsgefahr warnen.

Mit dem 2% -Aufrüstungsziel sollen gigantische Mittel in einem erneuten, ökonomisch desaströsen Rüstungswettlauf vernichtet werden. In dieser bedrohlichen Situation möchten wir gemeinsam mit allen an der Zurückdrängung der Kriegsgefahr interessierten Kräften zusammenarbeiten. Für Jeden wird die Möglichkeit bestehen, den ICAN-Appell für einen Beitritt der BRD zum UN-Vertrag über ein Atomwaffen-Verbot persönlich zu unterzeichnen. Auch die Stadt Halle wird aufgefordert werden, den ICAN-Städteappell über den Beitritt zum UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen unterzeichnen, dem sich bereits 43 deutsche Städte angeschlossen haben. Weiterhin fordern wir die Stadt Halle auf, Werbung für die Bundeswehr an Schulen und im öffentlichen Raum unterbinden. Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger zum Friedensfrühstück am Weltfriedenstag ein. Zeigen wir gemeinsam unseren Willen auf ein friedliches Leben ohne militärische Drohungen und ein kooperatives Miteinander in Europa und der ganzen Welt.

Parallel finden an diesem Wochenende unter Beteiligung von #aufstehen deutschlandweit in vielen weiteren Städten Demonstrationen, Friedensmahnwachen und Friedensfeste statt. So ruft das Bündnis „Leipzig-gegen-den-Krieg“ am Samstag zur „Alles-friedlich-Demo“ auf und lädt zu einem bunten Friedenfest auf den Leipziger Augustusplatz. Dort wird auch zum dritten Mal der Leipziger Friedenspreis übergeben werden. Weitere #aufstehen-Friedensaktionen in Sachsen-Anhalt gibt es in Halberstadt und Magdeburg.

Dienstag, 18. Juni 2019

Vernetzungstreffen zur Bürgerkonferenz in Leipzig am 16. Juni

Am letzten Sonntag, 16. Juni, fand das Vernetzungstreffen zur Bürgerkonferenz in Leipzig statt. Zur Begrüßung um 10 Uhr hatten sich etwa 70 AufsteherInnen und SympathisantInnen aus Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt im Konferenzraum eingefunden (Ein großes Dankeschön an Rahn Education für die Bereitstellung der Räumlichkeiten und natürlich auch an das Mitglieder des Orga-Teams der Bürgerkonferenz, die dieses Vernetzungstreffen monatelang vorbereitet haben).

Anschließend wurden in einem kurzen Vortrag Überlegungen zu Zielen und Strategien von Aufstehen präsentiert, wobei sowohl darauf eingegangen wurde, außerparlamentarisch Druck auf die Parteien auzuüben, um Forderungen der Bevölkerung durchzusetzen, als auch zivilgesellschaftlich direkt Einfluss zu nehmen (z.B. durch Volksbegehren und ziviler Ungehorsam).

Danach wurden in den Themengruppen:
  • Staats- und Gesellschaftspolitik
  • Außen- und Friedenspolitik
  • Sozial- und Gesundheitspolitik
  • Wirtschafts- und Finanzpolitik
  • Umweltpolitik
  • Medienpolitik
  • Kulturpolitik
  • Gruppe „Utopie“
Schwerpunkte für die Bürgerkonferenz im Herbst erarbeitet.

Ich selbst war sehr von der konstruktiven und lösungsorientierten Arbeit der einzelnen Themengruppen begeistert, die ihre Arbeitsergebnisse ab 15:30 Uhr im großen Kreis präsentierten und sich den Fragen, der Kritik und den Anregungen der anderen Gruppen stellten.
Besonders gut empfand ich selbst, dass man sich dabei in allen Gruppen nicht an Symptomen „festgebissen“, sondern Ursachen analysiert hat (die meist in unserem kapitalistischen Wirtschaftssystem zu finden sind) und darüber hinaus die Erkenntnis bei allen da war, dass kein themenspezifisches Problem autark gelöst werden kann, sondern nur in der Zusammenarbeit aller.

Lars Hartmann für aufstehen Sachsen-Anhalt